Software-Abonnementvertrag (SaaS): Vorlage
Geschäftliche Software-Abonnements: Dienst, Verlängerung, Gebühren, Kundendaten und Verfügbarkeit. Ein Mustervertrag, den Sie vollständig lesen, in QuoteBill anpassen und über einen sicheren Link online unterschreiben lassen können.
Muster – anwaltlich prüfen lassen · Einfache elektronische Signatur mit Ereignisprotokoll
Für wen sie gedacht ist
Für Softwareunternehmen, die Geschäftskunden den Zugang zu ihrem Onlinedienst im Abonnement verkaufen und Dienst, Gebühren, Kundendaten, Verfügbarkeit und Support in einem Vertrag regeln wollen.
Nur für Geschäftskunden geschrieben. Verarbeitet der Dienst personenbezogene Daten, muss ein Auftragsverarbeitungsvertrag hinzukommen.
Was sie regelt
15 Paragrafen in dieser Reihenfolge. Jeder steht im Mustertext weiter unten, und Sie können Paragrafen vor dem Senden ändern, streichen oder ergänzen.
§ 1 Gegenstand und geschäftliche Nutzung
Wofür der Vertrag da ist: Der Anbieter stellt dem Kunden den Softwaredienst im Abonnement bereit. Der Kunde abonniert als Unternehmen für eigene geschäftliche Zwecke; Verbrauchern wird der Dienst unter diesem Vertrag nicht angeboten.
§ 2 Der Dienst
Ein Feld für den Dienst, im Tarif und mit den Grenzen der Preisaufstellung. Er umfasst die dokumentierten Funktionen und die Updates für alle Kunden des Tarifs; Einrichtung, Migration und Schulung nur, wenn die Preisaufstellung sie nennt.
§ 3 Laufzeit des Abonnements und Verlängerung
Das Abonnement läuft festgelegte Monate und verlängert sich um dieselbe Dauer, wenn keine Seite festgelegte Tage vor dem Ende kündigt. Gebührenänderungen für eine Verlängerung werden vorher angekündigt; der Kunde kann dann gehen.
§ 4 Vergütung und Zahlung
Die Gebühren laut Preisaufstellung werden im Voraus gezahlt und richten sich nach Tarif, Nutzerzahl und Nutzungsgrenzen; Mehrnutzung wird abgerechnet. Gebühren für eine begonnene Periode werden nicht erstattet.
§ 5 Nutzungsregeln
Nur rechtmäßige geschäftliche Nutzung: Der Kunde sichert seine Konten, teilt kein Konto, verantwortet seine Nutzer und greift den Dienst nicht an, stört, kopiert oder zerlegt ihn nicht und speichert keine rechtswidrigen Inhalte.
§ 6 Kundendaten
Hochgeladene Daten bleiben beim Kunden. Der Anbieter nutzt sie nur, um den Dienst bereitzustellen und zu verbessern, schützt sie angemessen und gibt sie nur an gebundene Unterauftragnehmer oder bei gesetzlicher Pflicht weiter.
§ 7 Verfügbarkeit und Wartung
Ein festgelegtes Verfügbarkeitsziel je Monat, ohne angekündigte Wartung und Ursachen außerhalb seines Einflusses. Ein Ziel, keine Zusage unterbrechungsfreien Betriebs. Unterbrechende Wartung wird festgelegte Stunden vorher angekündigt.
§ 8 Support
Supportkanal und -zeiten als Felder, mit festgelegten Reaktionszielen für Störungen, die den Dienst lahmlegen, und andere Anfragen. Der Support umfasst Fragen zur Nutzung und Fehlerbehebung, nicht Schulungen oder Kundensysteme.
§ 9 Sperrung
Gesperrt werden darf bei einer um festgelegte Tage überfälligen Zahlung, bei Verstößen gegen die Nutzungsregeln, Gefahr für die Sicherheit oder gesetzlicher Pflicht, meist nach Warnung. Der Zugang kehrt zurück, sobald der Grund entfällt.
§ 10 Rechte am Dienst
Der Dienst und seine Software bleiben beim Anbieter; der Kunde erhält für die Abonnementlaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. An Daten oder Marken des Kunden erwirbt der Anbieter keine Rechte.
§ 11 Vertraulichkeit
Jede Seite behandelt nicht öffentliche Informationen der anderen vertraulich, darunter Kundendaten und Technik- und Preisinformationen des Anbieters, und nutzt sie nur für diesen Vertrag, während der Laufzeit und festgelegte Jahre danach.
§ 12 Haftung
Verkehrsübliche Sorgfalt, ohne Zusage eines fehlerfreien Dienstes. Haftung begrenzt auf die Gebühren einer festgelegten Zeit, ohne entgangenen Gewinn, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Personenschäden.
§ 13 Laufzeit, Kündigung und Datenrückgabe
Der Vertrag läuft so lange wie das Abonnement; eine nicht behobene erhebliche Verletzung erlaubt die Kündigung. Danach kann der Kunde seine Daten eine festgelegte Zeit exportieren, bevor sie gelöscht werden.
§ 14 Änderungen des Dienstes
Der Dienst darf sich ändern, solange seine Kernfunktionen bleiben. Änderungen, die eine Funktion entfernen, werden festgelegte Tage vorher angekündigt; schmälern sie den Dienst wesentlich, kann der Kunde mit Erstattung beenden.
§ 15 Anwendbares Recht und Streitigkeiten
Es gilt das genannte Recht. Die Parteien versuchen zunächst, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen; im Übrigen gilt der genannte Gerichtsstand.
Eine Preisaufstellung (Positionen, Mengen und Preise) gehört zu diesem Vertrag. Sie beginnt leer, in Ihrer Währung, und die Klauseln zu Vergütung und Zahlung verweisen auf sie.
Der Mustertext
Das ganze Muster, so wie QuoteBill es anlegt. Text in doppelten eckigen Klammern, etwa [[10]], ist eine Lücke zum Ausfüllen oder Prüfen; solange eine übrig ist, lässt sich der Vertrag nicht senden. Der Klauseltext liegt auf Englisch, Koreanisch, Japanisch und Deutsch vor; in anderen Sprachen beginnt ein Vertrag auf Englisch, damit Sie ihn übersetzen können.
Mustertext lesen
Software-Abonnementvertrag
Vertragsparteien: Anbieter · Kunde
§ 1 Gegenstand und geschäftliche Nutzung
Dieser Vertrag regelt die Bedingungen, zu denen der Anbieter dem Kunden den nachstehend beschriebenen Softwaredienst im Abonnement zur Verfügung stellt. Der Kunde abonniert den Dienst als Unternehmen für eigene geschäftliche Zwecke; Verbrauchern wird er unter diesem Vertrag nicht angeboten.
§ 2 Der Dienst
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet folgenden Dienst bereit, im Tarif und mit den Grenzen laut Preisaufstellung dieses Vertrags:
[[Leistungen und Arbeitsergebnisse beschreiben]]
(2) Der Dienst umfasst die zum angegebenen Beginn dokumentierten Funktionen und die Updates, die der Anbieter allen Kunden des Tarifs bereitstellt. Einrichtung, Datenmigration, Anbindungen und Schulungen gehören nur dazu, wenn die Preisaufstellung sie aufführt.
§ 3 Laufzeit des Abonnements und Verlängerung
(1) Das Abonnement beginnt mit dem angegebenen Beginn und läuft [[12]] Monate. Es verlängert sich um jeweils dieselbe Dauer, wenn nicht eine Partei spätestens [[30]] Tage vor Ende einer Laufzeit in Textform kündigt.
(2) Der Anbieter kann die Gebühren für eine Verlängerung ändern, indem er dies dem Kunden mindestens [[60]] Tage vor deren Beginn mitteilt; der Kunde kann das Abonnement dann zum Ende der laufenden Periode beenden.
§ 4 Vergütung und Zahlung
(1) Der Kunde zahlt die Abonnementgebühren laut Preisaufstellung dieses Vertrags [[monatlich / jährlich]] im Voraus nach den dort genannten Zahlungsbedingungen.
(2) Die Gebühren richten sich nach Tarif, Nutzerzahl und Nutzungsgrenzen laut Preisaufstellung. Nutzung über die Grenzen hinaus wird zu den dort genannten Sätzen abgerechnet, oder der Kunde wechselt in den passenden Tarif.
(3) Gebühren für eine bereits begonnene Periode werden nur erstattet, soweit dieser Vertrag es vorsieht.
§ 5 Nutzungsregeln
(1) Der Kunde nutzt den Dienst nur für rechtmäßige geschäftliche Zwecke, hält Konten und Zugangsdaten sicher, lässt ein Nutzerkonto nicht von mehreren Personen verwenden und ist für das Verhalten seiner Nutzer verantwortlich.
(2) Der Kunde versucht nicht, über sein Konto hinaus auf den Dienst zuzugreifen, ihn zu stören, seine Sicherheit ohne schriftliche Erlaubnis des Anbieters zu testen, ihn zu kopieren oder zurückzuentwickeln oder ihn zum Speichern oder Versenden rechtswidriger oder schädlicher Inhalte zu nutzen.
(3) [[Weitere Nutzungsregeln, falls gewünscht]]
§ 6 Kundendaten
(1) Daten, die der Kunde und seine Nutzer in den Dienst eingeben oder hochladen, bleiben Daten des Kunden.
(2) Der Anbieter nutzt sie nur, um den Dienst für den Kunden bereitzustellen, zu sichern und zu verbessern, und soweit dieser Vertrag es erlaubt, schützt sie mit angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen und gibt sie nicht an Dritte weiter, außer an Unterauftragnehmer, die den Dienst unter gleichwertigen Pflichten mit erbringen, oder soweit das Gesetz es verlangt.
(3) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Daten und für eigene Kopien verantwortlich, wo er sie braucht.
§ 7 Verfügbarkeit und Wartung
(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit des Dienstes von [[99,5]] % je Kalendermonat an, gemessen an den Systemen des Anbieters und ohne angekündigte Wartungsfenster, Störungen der Systeme oder Internetverbindung des Kunden und Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflusses des Anbieters. Dieser Wert ist ein Ziel, auf das der Anbieter hinarbeitet, keine Zusage unterbrechungsfreier Verfügbarkeit.
(2) Geplante Wartung, die den Dienst unterbricht, kündigt der Anbieter mindestens [[48]] Stunden vorher an und legt sie nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten.
§ 8 Support
(1) Der Anbieter unterstützt die benannten Administratoren des Kunden per [[E-Mail / Supportportal]] an [[Werktagen]] von [[9]] bis [[18]] Uhr (Zeitzone [[Ort]]) und strebt an, auf eine Störung, die den Dienst lahmlegt, innerhalb von [[4]] Geschäftsstunden und auf andere Anfragen innerhalb von [[2]] Werktagen zu reagieren.
(2) Der Support umfasst Fragen zur Nutzung des Dienstes und die Behebung von Fehlern des Dienstes, nicht Schulungen, individuelle Entwicklung oder die eigenen Systeme des Kunden.
§ 9 Sperrung
(1) Der Anbieter darf den Zugang des Kunden ganz oder teilweise sperren, wenn eine Zahlung mehr als [[14]] Tage überfällig ist, wenn die Nutzung gegen die Nutzungsregeln verstößt oder die Sicherheit oder Stabilität des Dienstes gefährdet oder wenn das Gesetz es verlangt.
(2) Außer in dringenden Fällen warnt der Anbieter den Kunden zuvor und gibt ihm eine angemessene Frist zur Abhilfe.
(3) Der Zugang wird wiederhergestellt, sobald der Grund entfallen ist. Während einer vom Kunden verursachten Sperrung laufen die Gebühren weiter.
§ 10 Rechte am Dienst
(1) Der Dienst, seine Software, die Dokumentation und alle Verbesserungen bleiben Eigentum des Anbieters und seiner Lizenzgeber. Der Kunde erhält für die Laufzeit des Abonnements das einfache, nicht übertragbare Recht, den Dienst für sein Unternehmen zu nutzen, wie dieser Vertrag es erlaubt.
(2) Rückmeldungen und Vorschläge des Kunden darf der Anbieter ohne Verpflichtung verwenden. Der Anbieter erwirbt keine Rechte an den Daten oder Marken des Kunden.
§ 11 Vertraulichkeit
Jede Partei behandelt nicht öffentliche Informationen der anderen Partei, darunter die Kundendaten und die nicht öffentlichen technischen und Preisinformationen des Anbieters, während der Vertragslaufzeit und [[3]] Jahre danach vertraulich, nutzt sie nur für diesen Vertrag und schützt sie mindestens mit angemessener Sorgfalt. Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig bereits bekannt waren, selbstständig entwickelt wurden oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter erbringt den Dienst mit der verkehrsüblichen Sorgfalt; er steht nicht dafür ein, dass der Dienst frei von jedem Fehler ist oder sich für Zwecke eignet, die dieser Vertrag nicht nennt.
(2) Die Haftung jeder Partei aus diesem Vertrag ist auf die Gebühren begrenzt, die in den [[12]] Monaten vor dem Schadensereignis nach diesem Vertrag gezahlt wurden oder zu zahlen waren; für entgangenen Gewinn, für Daten, die der Kunde hätte sichern können, und für mittelbare Schäden haftet keine Partei. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Verletzung der Vertraulichkeit sowie in allen Fällen, in denen eine Beschränkung gesetzlich nicht zulässig ist, bleibt unberührt.
§ 13 Laufzeit, Kündigung und Datenrückgabe
(1) Dieser Vertrag läuft so lange wie das Abonnement. Verletzt eine Partei ihn erheblich und beseitigt sie die Verletzung nicht innerhalb von [[30]] Tagen nach Aufforderung, kann die andere Partei in Textform kündigen.
(2) Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten [[30]] Tage lang in einem gängigen Format exportieren; danach löscht der Anbieter die Kundendaten bis auf Kopien, die er gesetzlich aufbewahren muss und die vertraulich bleiben.
(3) Für die restliche Laufzeit bereits gezahlte Gebühren werden nur erstattet, wenn der Anbieter den Vertrag beendet hat, ohne dass der Kunde ihn verletzt hatte.
§ 14 Änderungen des Dienstes
(1) Der Anbieter darf den Dienst verbessern und ändern, solange seine wesentlichen Funktionen dem Kunden erhalten bleiben.
(2) Änderungen, die eine Funktion entfernen oder den Kunden zwingen, seine Abläufe anzupassen, kündigt der Anbieter mindestens [[60]] Tage vorher an. Schmälert eine solche Änderung den Dienst für den Kunden wesentlich, kann der Kunde das Abonnement zum Wirksamwerden der Änderung beenden und erhält die Gebühren für die restliche Laufzeit zurück.
(3) Änderungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.
§ 15 Anwendbares Recht und Streitigkeiten
Für diesen Vertrag gilt das unter „Anwendbares Recht“ genannte Recht. Die Parteien bemühen sich zunächst, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen. Gerichtsstand ist der unter „Gerichtsstand“ genannte Ort, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.
Zahlungsbedingungen
Abonnementgebühren [[monatlich / jährlich]] im Voraus, zahlbar innerhalb von [[14]] Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug auf das in der Rechnung genannte Konto.
Anwendbares Recht
[[Anwendbares Recht, z. B. Recht der Bundesrepublik Deutschland]]
Gerichtsstand
[[Gerichtsstand, z. B. Sitz des Auftragnehmers]]
So verwenden Sie die Vorlage
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Entwurf anlegen
Die Seite für neue Verträge öffnet sich mit markierter Vorlage. Mit einem Klick auf die Karte legen Sie einen Entwurf an. Partei A wird mit Ihren Firmendaten gefüllt; Lücken, die andere Partei und, wo die Vorlage eine hat, die Preisaufstellung füllen Sie selbst aus.
Zur Unterschrift senden
Sie unterschreiben zuerst und senden dann jeder unterzeichnenden Person einen sicheren Link und auf einem anderen Weg einen Zugangscode. Unterzeichnende brauchen kein Konto.
Nächste Schritte
Ihre Gegenseite öffnet den Link auf jedem Gerät und braucht kein Konto. Wie das Unterschreiben aussieht, zeigt die Seite zu E-Verträgen; welche Art elektronischer Signatur für welches Dokument genügt, erklärt der Leitfaden.
Schon unterschrieben? Erstellen Sie die Rechnung direkt aus dem unterschriebenen Vertrag: Parteien und Preispositionen werden übernommen, für den vollen Betrag oder eine Anzahlung. Wo die Rechnung im Ablauf vom Angebot bis zur Quittung steht, zeigt der Leitfaden zu den Rechnungsarten.
Was es ist – und was nicht
QuoteBill erzeugt eine einfache elektronische Signatur mit Ereignisprotokoll. In der EU, im Vereinigten Königreich, in den USA und in Korea wird einer Signatur die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen, weil sie elektronisch ist; in Japan brauchen die meisten Verträge gar keine besondere Form. Was eine einfache elektronische Signatur im Streitfall beweist, hängt von den Belegen ab, und manche Dokumente brauchen eine andere Form.
Es ist keine qualifizierte oder fortgeschrittene elektronische Signatur, und QuoteBill prüft die Identität der Unterzeichnenden nicht. Protokolliert wird die Nutzung des Links und des Zugangscodes, die Sie übermittelt haben – wer beides hat, kann unterschreiben. Das Signaturprotokoll nennt jeden ausgestellten Link und zu jeder Aktion des Absenders oder einer unterzeichnenden Person deren IP-Adresse und Browser, soweit sie ermittelt werden konnten.
Manche Dokumente brauchen eine andere Form. Testamente, viele Grundstücksgeschäfte, Bürgschaften und manche arbeitsrechtlichen Erklärungen verlangen je nach Land die eigenhändige Unterschrift, eine notarielle Beurkundung oder eine qualifizierte Signatur. Die Vorlagen sind Muster und keine Rechtsberatung: Lassen Sie sie anwaltlich prüfen.
Weitere Vertragsvorlagen
Softwareentwicklungsvertrag
Spezifikation, Meilensteine, Abnahmetests, Mängel, Quellcode und Zahlung je Meilenstein.
Wartungs- und Supportvertrag
Betreute Systeme, Supportzeiten und Reaktionsziele, Ausschlüsse, Updates, Monatspauschale und Zusatzarbeit.
Lizenzvertrag
Lizenz an Werk, Software, Inhalten oder Marke: Umfang, Vergütung oder Gebühren, Rechte und Beendigung.
Dienstleistungsvertrag
Leistungen, Arbeitsergebnisse, Abnahme, Vergütung und Nutzungsrechte.