Memorandum of Understanding (MoU): Vorlage

Wie zwei Organisationen zusammenarbeiten wollen: Zweck, Bereiche, Beiträge, Ansprechpersonen und was nicht bindet. Ein Mustervertrag, den Sie vollständig lesen, in QuoteBill anpassen und über einen sicheren Link online unterschreiben lassen können.

Muster – anwaltlich prüfen lassen · Einfache elektronische Signatur mit Ereignisprotokoll

Für wen sie gedacht ist

Für zwei Unternehmen, Behörden oder Vereine, die eine geplante Zusammenarbeit, etwa Veranstaltungen oder geteiltes Know-how, als Rahmen festhalten wollen, bevor ein konkretes Projekt vereinbart ist.

Ein Memorandum kann mehr binden, als sein Name vermuten lässt; entscheidend sind Wortlaut und das Recht des Ortes, an dem es verwendet wird.

Was sie regelt

13 Paragrafen in dieser Reihenfolge. Jeder steht im Mustertext weiter unten, und Sie können Paragrafen vor dem Senden ändern, streichen oder ergänzen.

  • § 1 Zweck

    Ein Feld für den Bereich oder das Vorhaben der Zusammenarbeit. Das Memorandum ist ein Rahmen; konkrete Projekte, Leistungen oder Lieferungen werden gesondert vereinbart, jeweils in einem eigenen Vertrag.

  • § 2 Bereiche der Zusammenarbeit

    Ein Feld für die Bereiche, in denen die Parteien zusammenarbeiten wollen. Sie können einvernehmlich ergänzt oder gestrichen werden; ein genannter Bereich verpflichtet niemanden, dort ein Projekt zu beginnen.

  • § 3 Beitrag der Partei A

    Ein Feld für das, was Partei A einbringen will, etwa Arbeitszeit, Räume, Geräte, Daten oder Kontakte. Wie viel sie tatsächlich bereitstellt, wird je Projekt entschieden und festgehalten.

  • § 4 Beitrag der Partei B

    Ein Feld für das, was Partei B einbringen will, etwa Arbeitszeit, Räume, Geräte, Daten oder Kontakte. Wie viel sie tatsächlich bereitstellt, wird je Projekt entschieden und festgehalten.

  • § 5 Ansprechpersonen und Abstimmungstreffen

    Jede Seite benennt eine Ansprechperson, die sie durch Mitteilung austauschen kann. Die Ansprechpersonen wollen sich mindestens alle festgelegte Zahl von Monaten treffen, den Stand besprechen und ein kurzes Protokoll führen.

  • § 6 Kosten

    Jede Seite trägt ihre eigenen Kosten, einschließlich Arbeitszeit, Reisen und Beratern. Nach dem Memorandum wird nichts gezahlt; Zahlungen oder geteilte Kosten eines Projekts regelt dessen Vertrag.

  • § 7 Vertraulichkeit

    Jede Seite behandelt nicht öffentliche Informationen der anderen vertraulich, nutzt sie nur für die Zusammenarbeit und gibt sie nur an Personen weiter, die sie brauchen und gebunden sind, für eine festgelegte Zahl von Jahren nach dem Ende.

  • § 8 Geistiges Eigentum

    Jede Seite behält alle Rechte an dem, was sie einbringt. Das Memorandum räumt keine Lizenz über das für die Zusammenarbeit Nötige hinaus ein; wem gemeinsame Ergebnisse gehören, regelt der jeweilige Projektvertrag.

  • § 9 Unverbindlichkeit

    Das Memorandum hält Absichten fest: Niemand muss zusammenarbeiten, ein Projekt beginnen oder einen Vertrag schließen, und ein aufgegebenes Projekt kostet nichts. Bindend sind nur die genannten Regelungen, klar aufgezählt.

  • § 10 Keine Exklusivität

    Jede Seite bleibt frei, mit anderen zusammenzuarbeiten, auch in den genannten Bereichen, und ihre eigenen Tätigkeiten zu verfolgen. Niemand muss der anderen Seite eine Gelegenheit zuerst anbieten.

  • § 11 Keine Vertretungsmacht

    Unabhängige Organisationen, keine Gesellschafter oder Vertreter: Keine Seite darf im Namen der anderen Zusagen machen, Verträge schließen oder Kosten verursachen oder deren Namen, Logo oder Marken ohne Zustimmung verwenden.

  • § 12 Laufzeit und Beendigung

    Das Memorandum läuft eine festgelegte Zahl von Monaten und kann einvernehmlich verlängert werden. Jede Seite kann es mit einer festgelegten Frist beenden; bestehende Projektverträge, Vertraulichkeit und geistiges Eigentum gelten fort.

  • § 13 Anwendbares Recht und Streitigkeiten

    Es gilt das genannte Recht. Die Parteien versuchen zunächst, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen; im Übrigen gilt der genannte Gerichtsstand.

Es gibt keine Preisaufstellung: Diese Vereinbarung sieht keine Zahlung vor.

Der Mustertext

Das ganze Muster, so wie QuoteBill es anlegt. Text in doppelten eckigen Klammern, etwa [[10]], ist eine Lücke zum Ausfüllen oder Prüfen; solange eine übrig ist, lässt sich der Vertrag nicht senden. Der Klauseltext liegt auf Englisch, Koreanisch, Japanisch und Deutsch vor; in anderen Sprachen beginnt ein Vertrag auf Englisch, damit Sie ihn übersetzen können.

Mustertext lesen

Memorandum of Understanding (MoU)

Vertragsparteien: Partei A · Partei B

§ 1 Zweck

Die Parteien wollen in [[Bereich oder Vorhaben beschreiben, z. B. gemeinsame Veranstaltungen, Vermittlung von Kunden, gemeinsame Nutzung von Räumen oder Know-how]] zusammenarbeiten. Dieses Memorandum hält ihr gemeinsames Verständnis davon fest, wozu die Zusammenarbeit dient und wie sie organisiert wird. Es ist ein Rahmen: Konkrete Projekte, Leistungen oder Lieferungen darunter werden gesondert vereinbart, jeweils in einem eigenen Vertrag in Textform.

§ 2 Bereiche der Zusammenarbeit

(1) Die Parteien beabsichtigen, in folgenden Bereichen zusammenzuarbeiten:

[[Bereiche aufführen, z. B. gemeinsames Marketing, Austausch von Fachwissen, Pilotprojekte, Kundenkontakte]]

(2) Die Parteien können Bereiche in Textform ergänzen oder streichen. Ein hier genannter Bereich verpflichtet für sich keine Partei, darin ein Projekt zu beginnen.

§ 3 Beitrag der Partei A

Partei A beabsichtigt, Folgendes beizutragen:

[[Was Partei A einbringt, z. B. Arbeitszeit, Räume, Geräte, Daten, Kontakte, Fachwissen]]

Partei A bleibt frei, für jedes konkrete Projekt zu entscheiden, wie viel davon sie tatsächlich bereitstellt, und hält dies im Projektvertrag fest.

§ 4 Beitrag der Partei B

Partei B beabsichtigt, Folgendes beizutragen:

[[Was Partei B einbringt, z. B. Arbeitszeit, Räume, Geräte, Daten, Kontakte, Fachwissen]]

Partei B bleibt frei, für jedes konkrete Projekt zu entscheiden, wie viel davon sie tatsächlich bereitstellt, und hält dies im Projektvertrag fest.

§ 5 Ansprechpersonen und Abstimmungstreffen

(1) Jede Partei benennt eine Ansprechperson für die Zusammenarbeit: für Partei A [[Name und Funktion]], für Partei B [[Name und Funktion]]. Eine Partei kann ihre Ansprechperson durch Mitteilung an die andere austauschen.

(2) Die Ansprechpersonen beabsichtigen, sich mindestens alle [[3]] Monate persönlich oder online zu treffen, den Stand zu besprechen, die nächsten Schritte festzulegen und sie in einem kurzen Protokoll festzuhalten, das beide erhalten.

§ 6 Kosten

Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten der Zusammenarbeit nach diesem Memorandum, einschließlich Arbeitszeit, Reisekosten und Beratern. Nach diesem Memorandum schulden die Parteien einander keine Zahlung. Soll ein konkretes Projekt Zahlungen oder geteilte Kosten mit sich bringen, vereinbaren die Parteien dies im Vertrag zu diesem Projekt, bevor die Kosten entstehen.

§ 7 Vertraulichkeit

Jede Partei behandelt nicht öffentliche Informationen, die sie in der Zusammenarbeit von der anderen Partei erhält, vertraulich, nutzt sie nur für die Zusammenarbeit und gibt sie nur an Mitarbeitende und Berater weiter, die sie dafür brauchen und vergleichbaren Geheimhaltungspflichten unterliegen. Dies gilt nicht für Informationen, die ohne Verstoß öffentlich bekannt sind, bereits rechtmäßig bekannt waren, rechtmäßig von Dritten stammen, selbstständig entwickelt wurden oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen. Die Pflichten bestehen [[2]] Jahre nach Ende dieses Memorandums fort.

§ 8 Geistiges Eigentum

Jede Partei behält alle Rechte an Materialien, Know-how, Marken und sonstigem geistigem Eigentum, das sie in die Zusammenarbeit einbringt. Dieses Memorandum räumt daran keine Lizenz oder sonstigen Rechte ein, außer soweit es nötig ist, die Zusammenarbeit während seiner Laufzeit durchzuführen. Wem gehört, was die Parteien in einem konkreten Projekt gemeinsam schaffen, regelt der Vertrag zu diesem Projekt.

§ 9 Unverbindlichkeit

(1) Dieses Memorandum hält die Absichten der Parteien fest und begründet keine rechtliche Pflicht, zusammenzuarbeiten, ein Projekt zu beginnen oder abzuschließen oder einen Vertrag zu schließen. Eine Partei, die einen Bereich oder ein Projekt nicht weiterverfolgt, schuldet der anderen dafür nichts.

(2) Bindend sind ausschließlich folgende Regelungen: Kosten, Vertraulichkeit, Geistiges Eigentum, diese Regelung, Keine Vertretungsmacht, Laufzeit und Beendigung sowie Anwendbares Recht und Streitigkeiten.

§ 10 Keine Exklusivität

Die Zusammenarbeit ist nicht exklusiv. Jede Partei bleibt frei, mit anderen Organisationen zusammenzuarbeiten, auch in den in diesem Memorandum genannten Bereichen, und ihre eigenen Tätigkeiten nach eigenem Ermessen zu verfolgen. Keine Partei ist verpflichtet, der anderen eine Gelegenheit zuerst anzubieten.

§ 11 Keine Vertretungsmacht

Die Parteien sind voneinander unabhängige Organisationen. Dieses Memorandum begründet keine Gesellschaft, kein Gemeinschaftsunternehmen und kein Vertretungs- oder Arbeitsverhältnis. Keine Partei darf im Namen oder für Rechnung der anderen Zusagen machen, Verträge schließen oder Kosten verursachen, und keine darf Namen, Logo oder Marken der anderen verwenden, auch nicht in Mitteilungen über die Zusammenarbeit, ohne deren vorherige Zustimmung in Textform.

§ 12 Laufzeit und Beendigung

(1) Dieses Memorandum gilt ab dem angegebenen Beginn für [[12]] Monate. Die Parteien können es in Textform verlängern.

(2) Jede Partei kann es jederzeit mit einer Frist von [[30]] Tagen in Textform beenden. Die Beendigung berührt bereits geschlossene Projektverträge nicht; diese laufen zu ihren eigenen Bedingungen weiter, und die Regelungen Vertraulichkeit und Geistiges Eigentum gelten fort.

§ 13 Anwendbares Recht und Streitigkeiten

Für diesen Vertrag gilt das unter „Anwendbares Recht“ genannte Recht. Die Parteien bemühen sich zunächst, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen. Gerichtsstand ist der unter „Gerichtsstand“ genannte Ort, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.

Anwendbares Recht

[[Anwendbares Recht, z. B. Recht der Bundesrepublik Deutschland]]

Gerichtsstand

[[Gerichtsstand, z. B. Sitz des Auftragnehmers]]

So verwenden Sie die Vorlage

  1. Vorlage wählen

    Drücken Sie die Schaltfläche, um diese Vorlage zu verwenden. Sind Sie nicht angemeldet, melden Sie sich zuerst an oder registrieren sich kostenlos und kommen direkt zu dieser Vorlage zurück.

  2. Entwurf anlegen

    Die Seite für neue Verträge öffnet sich mit markierter Vorlage. Mit einem Klick auf die Karte legen Sie einen Entwurf an. Partei A wird mit Ihren Firmendaten gefüllt; Lücken, die andere Partei und, wo die Vorlage eine hat, die Preisaufstellung füllen Sie selbst aus.

  3. Zur Unterschrift senden

    Sie unterschreiben zuerst und senden dann jeder unterzeichnenden Person einen sicheren Link und auf einem anderen Weg einen Zugangscode. Unterzeichnende brauchen kein Konto.

Nächste Schritte

Was es ist – und was nicht

QuoteBill erzeugt eine einfache elektronische Signatur mit Ereignisprotokoll. In der EU, im Vereinigten Königreich, in den USA und in Korea wird einer Signatur die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen, weil sie elektronisch ist; in Japan brauchen die meisten Verträge gar keine besondere Form. Was eine einfache elektronische Signatur im Streitfall beweist, hängt von den Belegen ab, und manche Dokumente brauchen eine andere Form.

Es ist keine qualifizierte oder fortgeschrittene elektronische Signatur, und QuoteBill prüft die Identität der Unterzeichnenden nicht. Protokolliert wird die Nutzung des Links und des Zugangscodes, die Sie übermittelt haben – wer beides hat, kann unterschreiben. Das Signaturprotokoll nennt jeden ausgestellten Link und zu jeder Aktion des Absenders oder einer unterzeichnenden Person deren IP-Adresse und Browser, soweit sie ermittelt werden konnten.

Manche Dokumente brauchen eine andere Form. Testamente, viele Grundstücksgeschäfte, Bürgschaften und manche arbeitsrechtlichen Erklärungen verlangen je nach Land die eigenhändige Unterschrift, eine notarielle Beurkundung oder eine qualifizierte Signatur. Die Vorlagen sind Muster und keine Rechtsberatung: Lassen Sie sie anwaltlich prüfen.

Ist eine E-Signatur rechtlich wirksam? Zum Leitfaden

Weitere Vertragsvorlagen

Alle Vertragsvorlagen

So funktionieren E-Verträge