Auftragswerk mit Rechteübertragung: Vorlage
Ein Urheber fertigt ein Werk im Auftrag, der Auftraggeber erhält die Rechte: Leistung, Vergütung, Rechteübergang. Ein Mustervertrag, den Sie vollständig lesen, in QuoteBill anpassen und über einen sicheren Link online unterschreiben lassen können.
Muster – anwaltlich prüfen lassen · Einfache elektronische Signatur mit Ereignisprotokoll
Für wen sie gedacht ist
Für Unternehmen und Personen, die bei Freelancern oder Studios Texte, Designs, Illustrationen oder Software bestellen und die Rechte am Ergebnis wollen, und für Urheber, die klare Bedingungen wollen.
Wem ein Auftragswerk gehört und ob Rechte schriftlich übertragen werden müssen, ist je nach Land verschieden; der Auftraggeber erwirbt sie nicht überall automatisch. Prüfen Sie das anwendbare Recht.
Was sie regelt
14 Paragrafen in dieser Reihenfolge. Jeder steht im Mustertext weiter unten, und Sie können Paragrafen vor dem Senden ändern, streichen oder ergänzen.
§ 1 Gegenstand
Wofür der Vertrag da ist: Der Auftragnehmer stellt das unten beschriebene Werk im Auftrag her, und der Auftraggeber erhält Rechte daran.
§ 2 Das beauftragte Werk
Ein Feld für das Werk: Art, Thema, Format, Umfang, Stückzahl und Briefing. Der Auftragnehmer entscheidet im Rahmen des Briefings über die Ausführung und steht für seine Hilfskräfte ein.
§ 3 Zeitplan und Lieferung
Geliefert wird bis zu einem Termin, in einem Format und auf einem Weg aus Feldern. Der Termin verschiebt sich um die Zeit, die der Auftraggeber für Unterlagen oder Freigaben braucht; Verzögerungen meldet der Auftragnehmer früh.
§ 4 Prüfung und Abnahme
Der Auftraggeber prüft binnen festgelegter Tage und nimmt ab oder kommentiert. Eine festgelegte Zahl Überarbeitungen ist inbegriffen, weitere kosten extra. Schweigen nach Erinnerung gilt, soweit zulässig, als Abnahme.
§ 5 Vergütung und Auslagen
Die Vergütung folgt der Preisaufstellung. Vorab vereinbarte Auslagen werden gegen Beleg zu Kosten berechnet; Mehrwünsche beziffert der Auftragnehmer vor Beginn.
§ 6 Übertragung der Rechte
Mit voller Zahlung gehen Urheberrecht und verwandte Rechte für Gebiet, Dauer und Nutzungen aus Feldern auf den Auftraggeber über, sonst wird ein ausschließliches Nutzungsrecht im selben Umfang eingeräumt. Vorher nur zur Prüfung.
§ 7 Urheberpersönlichkeitsrecht und Namensnennung
Persönlichkeitsrechte bleiben beim Urheber. Soweit zulässig, erhebt der Auftragnehmer keine Einwände gegen Bearbeitungen für den vorgesehenen Zweck. Unverzichtbare Rechte bleiben unberührt; die Nennung steht in einem Feld.
§ 8 Vorhandenes Material und Werkzeuge
Der Auftragnehmer behält Fähigkeiten, Werkzeuge, Vorlagen und früheres Material. Steckt solches Material im Werk, darf der Auftraggeber es als Teil des Werks dauerhaft nutzen. Schon geplantes Material nennt ein Feld.
§ 9 Material des Auftraggebers und Dritter
Der Auftraggeber liefert Material, das er überlassen darf. Der Auftragnehmer fragt vor dem Einbinden von Material Dritter wie Stockbildern, Schriften oder Code; dessen Lizenzbedingungen gelten weiter und der Auftraggeber hält sie ein.
§ 10 Referenzen und Vertraulichkeit
Der Auftragnehmer darf das fertige Werk ab einem Zeitpunkt aus einem Feld als Referenz zeigen, außer der Auftraggeber untersagt es aus Gründen der Vertraulichkeit. Beide halten nicht öffentliche Informationen der anderen Seite geheim.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer steht dafür ein, dass das Werk, außer benanntem Material, seine eigene Schöpfung ist und nach seiner Kenntnis keine Rechte Dritter verletzt. Haftung: Betrag aus einem Feld, mit den gesetzlichen Ausnahmen.
§ 12 Vorzeitige Beendigung
Beide Seiten können bei einer erheblichen, nicht rechtzeitig behobenen Verletzung kündigen; der Auftraggeber auch ohne Grund mit Frist. Er zahlt die geleistete Arbeit, und Rechte gehen nur an den bezahlten Teilen über.
§ 13 Selbstständigkeit der Parteien
Der Auftragnehmer ist selbstständig: kein Arbeits-, Gesellschafts- oder Vertretungsverhältnis; Steuern, Sozialbeiträge und Versicherungen trägt er selbst, soweit das Recht es verlangt.
§ 14 Anwendbares Recht und Streitigkeiten
Es gilt das genannte Recht. Die Parteien versuchen zunächst, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen; im Übrigen gilt der genannte Gerichtsstand.
Eine Preisaufstellung (Positionen, Mengen und Preise) gehört zu diesem Vertrag. Sie beginnt leer, in Ihrer Währung, und die Klauseln zu Vergütung und Zahlung verweisen auf sie.
Der Mustertext
Das ganze Muster, so wie QuoteBill es anlegt. Text in doppelten eckigen Klammern, etwa [[10]], ist eine Lücke zum Ausfüllen oder Prüfen. Eine Zahl oder Uhrzeit, die Sie stehen lassen, wird beim Senden so verwendet; eine Lücke, die Ihre eigenen Worte braucht, muss zuvor ausgefüllt werden. Der Klauseltext liegt auf Englisch, Koreanisch, Japanisch und Deutsch vor; in anderen Sprachen beginnt ein Vertrag auf Englisch, damit Sie ihn übersetzen können.
Mustertext lesen
Vertrag über ein Auftragswerk mit Rechteübertragung
Vertragsparteien: Auftragnehmer · Auftraggeber
§ 1 Gegenstand
Dieser Vertrag regelt, zu welchen Bedingungen der Auftragnehmer das unten beschriebene Werk im Auftrag des Auftraggebers herstellt, und welche Rechte der Auftraggeber daran erhält.
§ 2 Das beauftragte Werk
(1) Der Auftragnehmer stellt für den Auftraggeber folgendes Werk (das „Werk“) her:
[[Werk beschreiben: Art, Thema, Format, Länge oder Größe, Stückzahl und etwaiges Briefing oder Pflichtenheft des Auftraggebers]]
(2) Der Auftragnehmer bestimmt im Rahmen des Briefings selbst, wie er das Werk ausführt, und darf Hilfskräfte und Werkzeuge seiner Wahl einsetzen; für seine Hilfskräfte bleibt er verantwortlich.
§ 3 Zeitplan und Lieferung
(1) Der Auftragnehmer liefert das Werk oder die im Briefing genannten Teile bis zum [[Liefertermin]] im Format [[vereinbartes Dateiformat]] per [[Download-Link / E-Mail / körperliche Übergabe]].
(2) Der Liefertermin verschiebt sich um die Zeit, die der Auftraggeber für nötige Unterlagen, Rückmeldungen oder Freigaben braucht.
(3) Erkennt der Auftragnehmer, dass er einen Termin nicht halten kann, teilt er dies dem Auftraggeber unverzüglich mit und schlägt einen neuen vor.
§ 4 Prüfung und Abnahme
(1) Der Auftraggeber prüft jede Lieferung innerhalb von [[7]] Tagen und nimmt sie entweder ab oder sendet klare Anmerkungen in Textform.
(2) Die Vergütung umfasst [[2]] Überarbeitungsrunden im Rahmen des Briefings; Änderungen außerhalb des Briefings und weitere Runden werden vorher vereinbart und mit [[Stunden- oder Änderungssatz]] berechnet.
(3) Antwortet der Auftraggeber nach einer Erinnerung nicht innerhalb der Prüffrist, gilt die Lieferung, soweit das anwendbare Recht es zulässt, als abgenommen.
§ 5 Vergütung und Auslagen
(1) Der Auftraggeber zahlt die Vergütung laut Preisaufstellung dieses Vertrags.
(2) Vorab vereinbarte Auslagen, etwa Lizenzen für Material Dritter, Reisen oder Druck, werden zu den Kosten gegen Beleg berechnet.
(3) Verlangt der Auftraggeber mehr als vereinbart, teilt der Auftragnehmer vor Beginn mit, was sich dadurch an der Vergütung ändert.
§ 6 Übertragung der Rechte
(1) Mit vollständiger Zahlung der Vergütung für das Werk überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber, soweit das anwendbare Recht dies zulässt, das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte am Werk für [[alle Länder]], für [[die gesamte Schutzdauer]] und für [[alle Nutzungsarten und Medien / die hier aufgeführten Nutzungsarten und Medien]]. Lässt das anwendbare Recht die Übertragung des Urheberrechts selbst nicht zu, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber stattdessen das ausschließliche, übertragbare Recht ein, das Werk im selben Umfang zu nutzen.
(2) Bis zur vollständigen Zahlung darf der Auftraggeber das Werk nur zur [[Prüfung und Freigabe]] nutzen.
(3) Nach der Übertragung darf der Auftraggeber das Werk, soweit das anwendbare Recht es zulässt, bearbeiten, kombinieren, übersetzen, veröffentlichen, lizenzieren und weiterübertragen.
§ 7 Urheberpersönlichkeitsrecht und Namensnennung
(1) Die Urheberpersönlichkeitsrechte, etwa das Recht, genannt zu werden, und das Recht, sich gegen Entstellungen des Werks zu wehren, bleiben nach dem anwendbaren Recht beim Urheber.
(2) Soweit das anwendbare Recht eine solche Vereinbarung zulässt, ist der Auftragnehmer damit einverstanden, dass der Auftraggeber das Werk für den vorgesehenen Zweck bearbeitet, und erhebt dagegen keine Einwände aus dem Urheberpersönlichkeitsrecht. Auf Rechte, auf die das Gesetz keinen Verzicht erlaubt, verzichtet er nicht.
(3) Namensnennung: [[Wortlaut der Nennung des Auftragnehmers / keine Nennung]]
§ 8 Vorhandenes Material und Werkzeuge
(1) Der Auftragnehmer behält seine Rechte an seinen allgemeinen Fähigkeiten, Werkzeugen, Vorlagen und Methoden sowie an Material, das vor diesem Vertrag bestand oder das er unabhängig davon schafft („Vorhandenes Material“).
(2) Enthält das Werk Vorhandenes Material, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, übertragbares Recht ein, es als Teil des Werks im selben Umfang wie das Werk zu nutzen.
(3) Vorhandenes Material, das der Auftragnehmer bereits einsetzen will: [[keines / das Material]]
§ 9 Material des Auftraggebers und Dritter
Der Auftraggeber liefert die Texte, Bilder, Daten und sonstigen Unterlagen, die verwendet werden sollen, und versichert, dass er sie dem Auftragnehmer hierfür überlassen darf. Will der Auftragnehmer Material Dritter einbinden, etwa Stockbilder, Schriften, Musik oder Code unter einer anderen Lizenz, teilt er dies dem Auftraggeber vorher mit, und der Auftraggeber entscheidet über die Verwendung. Die Lizenzbedingungen solches Materials bleiben daran gebunden, und der Auftraggeber hält sie ein.
§ 10 Referenzen und Vertraulichkeit
(1) Der Auftragnehmer darf das fertige Werk ab [[der Veröffentlichung des Werks / der Lieferung]] in seinem Portfolio, auf seiner Website und in sozialen Medien zeigen, es sei denn, der Auftraggeber hat dies aus Gründen der Vertraulichkeit in Textform untersagt.
(2) Jede Partei behandelt die nicht öffentlichen Informationen, die sie für das Werk von der anderen erhält, vertraulich und nutzt sie nur für diesen Vertrag, außer wenn das Gesetz ihre Offenlegung verlangt. Diese Pflicht gilt [[3]] Jahre über das Ende dieses Vertrags hinaus.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Auftragnehmer steht dafür ein, dass das Werk, abgesehen von Vorhandenem Material, Material des Auftraggebers und nach diesem Vertrag benanntem Material Dritter, seine eigene Schöpfung ist und nach seiner Kenntnis keine Rechte Dritter verletzt. Einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg sagt er nicht zu.
(2) Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer Verletzung der Angabe zur eigenen Schöpfung und in allen Fällen, in denen eine Beschränkung gesetzlich nicht zulässig ist, ist die Haftung jeder Partei aus diesem Vertrag auf [[die nach diesem Vertrag gezahlte oder zu zahlende Vergütung / einen festen Betrag]] begrenzt.
§ 12 Vorzeitige Beendigung
(1) Verletzt eine Partei diesen Vertrag erheblich und beseitigt sie die Verletzung nicht innerhalb von [[14]] Tagen nach Aufforderung, kann die andere Partei den Vertrag in Textform kündigen. Der Auftraggeber kann den Vertrag außerdem ohne Grund mit einer Frist von [[7]] Tagen kündigen.
(2) In beiden Fällen zahlt der Auftraggeber die bis zur Beendigung geleistete Arbeit und die bereits vereinbarten Auslagen. Die Rechte an den bezahlten Teilen gehen wie unter „Übertragung der Rechte“ beschrieben über; die nicht bezahlten Teile bleiben beim Auftragnehmer.
§ 13 Selbstständigkeit der Parteien
Die Parteien sind selbstständig. Durch diesen Vertrag entsteht kein Arbeits-, Gesellschafts- oder Vertretungsverhältnis, und der Auftragnehmer trägt seine Steuern, Sozialbeiträge und Versicherungen selbst, soweit das anwendbare Recht es verlangt.
§ 14 Anwendbares Recht und Streitigkeiten
Für diesen Vertrag gilt das unter „Anwendbares Recht“ genannte Recht. Die Parteien bemühen sich zunächst, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen. Gerichtsstand ist der unter „Gerichtsstand“ genannte Ort, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.
Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ist zu [[50]] % bei Vertragsschluss und zu [[50]] % bei Abnahme des Werks fällig, jeweils innerhalb von [[14]] Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug auf das in der Rechnung genannte Konto.
Anwendbares Recht
[[Anwendbares Recht, z. B. Recht der Bundesrepublik Deutschland]]
Gerichtsstand
[[Gerichtsstand, z. B. Sitz des Auftragnehmers]]
So verwenden Sie die Vorlage
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Entwurf anlegen
Die Seite für neue Verträge öffnet sich mit markierter Vorlage. Mit einem Klick auf die Karte legen Sie einen Entwurf an. Partei A wird mit Ihren Firmendaten gefüllt; Lücken, die andere Partei und, wo die Vorlage eine hat, die Preisaufstellung füllen Sie selbst aus.
Zur Unterschrift senden
Sie unterschreiben zuerst und senden dann jeder unterzeichnenden Person einen sicheren Link und auf einem anderen Weg einen Zugangscode. Unterzeichnende brauchen kein Konto.
Nächste Schritte
Ihre Gegenseite öffnet den Link auf jedem Gerät und braucht kein Konto. Wie das Unterschreiben aussieht, zeigt die Seite zu E-Verträgen; welche Art elektronischer Signatur für welches Dokument genügt, erklärt der Leitfaden.
Schon unterschrieben? Erstellen Sie die Rechnung direkt aus dem unterschriebenen Vertrag: Parteien und Preispositionen werden übernommen, für den vollen Betrag oder eine Anzahlung. Wo die Rechnung im Ablauf vom Angebot bis zur Quittung steht, zeigt der Leitfaden zu den Rechnungsarten.
Was es ist – und was nicht
QuoteBill erzeugt eine einfache elektronische Signatur mit Ereignisprotokoll. In der EU, im Vereinigten Königreich, in den USA und in Korea wird einer Signatur die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen, weil sie elektronisch ist; in Japan brauchen die meisten Verträge gar keine besondere Form. Was eine einfache elektronische Signatur im Streitfall beweist, hängt von den Belegen ab, und manche Dokumente brauchen eine andere Form.
Es ist keine qualifizierte oder fortgeschrittene elektronische Signatur, und QuoteBill prüft die Identität der Unterzeichnenden nicht. Protokolliert wird die Nutzung des Links und des Zugangscodes, die Sie übermittelt haben – wer beides hat, kann unterschreiben. Das Signaturprotokoll nennt jeden ausgestellten Link und zu jeder Aktion des Absenders oder einer unterzeichnenden Person deren IP-Adresse und Browser, soweit sie ermittelt werden konnten.
Manche Dokumente brauchen eine andere Form. Testamente, viele Grundstücksgeschäfte, Bürgschaften und manche arbeitsrechtlichen Erklärungen verlangen je nach Land die eigenhändige Unterschrift, eine notarielle Beurkundung oder eine qualifizierte Signatur. Die Vorlagen sind Muster und keine Rechtsberatung: Lassen Sie sie anwaltlich prüfen.
Weitere Vertragsvorlagen
Urheberrechtsübertragung (Rechteeinräumung)
Rechte an einem Werk gehen auf einen anderen über: Umfang, Urheberpersönlichkeitsrecht, Vergütung, Zusagen.
Bildlizenzvertrag (Stockfoto)
Fotograf oder Bildinhaber lizenziert Bilder für Zweck, Medien, Gebiet und Dauer, mit Urhebernennung und Freigaben.
Musiklizenzvertrag (Synchronisation)
Ein Rechteinhaber erlaubt die Nutzung von Aufnahme oder Komposition in Video oder Event: Rechte, Umfang, Vergütung.
Markenlizenzvertrag (Brand-Lizenz)
Ein Markeninhaber erlaubt einem anderen Unternehmen die Nutzung: Waren, Gebiet, Qualitätskontrolle, Gebühren, Ende.